12. September 2006
Landesbischof gegen FDP-Vorschläge zur Abschaffung des Sonntagsschutzes
Sonntagsschutz dient nicht nur den Christen, sondern der ganzen Gesellschaft
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Kirchen für uneingeschränkten Sonntagsschutz
DRESDEN - Der Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens, Jochen Bohl, hat deutliche Kritik an den Vorschlägen der sächsischen FDP-Landtagsfraktion zur Neuordnung der Ladenöffnungszeiten geübt. „Alle Geschäfte am Sonntag öffnen zu können, hat mit dem verfassungsrechtlich gebotenen Schutz des Sonntages nichts mehr zu tun“, so Bohl. Er gehe davon aus, dass der FDP-Fraktion dies bewusst sei und deshalb der Vorschlag keine Mehrheiten finde.
Die darüber hinaus vorgeschlagene Möglichkeit, dass die Gemeinden eine noch weitergehende Öffnung durch Satzungen beschließen können, würde nach Ansicht des Landesbischofs sowohl die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Sonntagsschutzes als auch die vertraglichen Verpflichtungen des Freistaates Sachsen mit den Kirchen in Frage stellen. Der Freistaat Sachsen habe sich durch Artikel 109 Absatz 4 der sächsischen Verfassung und den Evangelischen Kirchenvertrag vom 24. März 1994 zu einem aktiven Schutz des Sonntages verpflichtet. Dieser Verpflichtung könne der Freistaat nur dann effektiv nachkommen, wenn er nicht von vornherein die Möglichkeiten der Schutzgewährung aufgibt, so Bohl. Für den Landesbischof ist es darüber hinaus „nicht hinnehmbar“, dass künftig ein „Wettlauf der Gemeinden um die weitestgehenden Öffnungsregelungen stattfindet“.
Die Kirchen haben sich in der Vergangenheit deutlich und vehement gegen eine Aufweichung des Sonntagsschutzes ausgesprochen, weil nach christlichem Verständnis der Sonntag als Geschenk Gottes an die Menschen zu verstehen ist. Er dient nicht nur den Christen in der Gesellschaft, sondern vielmehr der Gesellschaft im Ganzen. Je mehr die Ladenöffnungszeiten an den Werktagen ausgeweitet und liberalisiert werden, würde dem Schutz des ganzen Sonntags eine immer größere Bedeutung zufallen, so Bohl.