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Aktuelles

27. Landessynode tagte vom 13.-16. November 2015

Haushaltdebatte, Kirchengesetze und der Bericht des Landesbischofs

Bild: Blick in die Tagung der Landessynode

Die viertägigen Beratungen der 27. Landessynode in diesem Herbst sind am 16. November in der Dresdner Dreikönigskirche beendet worden. Bereits am Sonntag verabschiedete die Landessynode die Haushaltplanung für 2016 in zweiter Lesung. Der in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Haushalt hat ein Gesamtvolumen von fast 210 Millionen Euro. Das Volumen des Haushaltes 2016 steigt damit gegenüber dem Haushalt 2015 um 6,8 Prozent. Das Netto-Kirchensteueraufkommen 2016 wird voraussichtlich bei ca. 107 Millionen Euro liegen. Das sind ca. 11,3 Prozent mehr als im Plan 2015 und 9 Prozent mehr als das Ist-Aufkommen im Jahre 2014. Diese positive Kirchensteuerentwicklung ermöglicht es erstmalig seit Jahren für das Jahr 2016 einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.

Bild: Während der Einbringung des Haushalts

Traditionell erfolgt auf der Herbsttagung die Rechnungslegung für das vergangene Jahr. Das Rechnungsergebnis 2014 wurde am 15. November richtig gesprochen. Aufgrund der Kirchensteuermehreinnahmen in Höhe von 7,2 Prozent und Minderausgaben an verschiedenen Stellen konnte die geplante Entnahme aus der Ausgleichsrücklage entfallen und dagegen rund 6,16 Millionen Euro der Ausgleichsrücklage zugeführt werden. Die Landessynode hatte vor einem Jahr auf ihrer Herbsttagung im November 2014 beschlossen, projektbezogene Arbeit in den Kirchgemeinden und Kirchenbezirken für eine Willkommenskultur für Flüchtlinge mit dem im Haushalt bereit gestellten Geld zu unterstützen. Diese Mittel kamen einer umfangreichen Projektarbeit zugute.
Wie im letzten Haushalt (2015) sind daher für diese Flüchtlingshilfe auch für das nächstes Jahr 400.000 Euro vorgesehen. Einem Antrag des Sozial-Ethischen Ausschusses wurde zugestimmt, der die Möglichkeit der Überziehung des Haushaltes 2016 für Mittel der Flüchtlingshilfe bis zu 100.000 Euro eröffnet.

Bild: Blick ins Plenum während einer Sitzung
Blick ins Plenum am letzten Sitzungstag

Weiterhin wurden die Evaluation der bisherigen Flüchtlingshilfsprojekte bzw. Koordinatorenstellen sowie ein Zwischenbericht über die Mittelverwendung und Erfahrungen zur Frühjahrstagung (2016) erbeten. Bestimmte Kriterien wurden vorgeschlagen, die in der Vergaberichtlinie der Mittel für die Flüchtlingshilfe berücksichtigt werden sollen.

Einstimmig verabschiedete am 15. November die Synode eine Erklärung zur aktuellen Lage, der sich auch Landesbischof Dr. Carsten Rentzing und das Landeskirchenamt anschlossen. Mit dieser Erklärung möchte die Landeskirche eine Ermutigung in die Gemeinden hinein senden und allen Menschen danken, die sich aktuell für Geflüchtete und ein gelingendes Miteinander einsetzen. Sie möchte aber auch ein klares Wort in die kirchliche und gesellschaftliche Öffentlichkeit angesichts der Zerrissenheit richten, die insbesondere in Sachsen erlebbar ist.

Bild: Licht an für Menschlichkeit heißt es auch für die Synodalen

Am Sonntagnachmittag hieß es im Kirchenraum der Dreikönigskirche „Licht an für Menschlichkeit“ durch die 80 Mitglieder der Landessynode, die mit den Kerzen ihre Unterstützung für die Aktion der evangelischen und katholischen Kirche zum Ausdruck bringen wollten. Der Landesbischof und der Präsident des Landeskirchenamtes, Dr. Johannes Kimme, beteiligten sich an diesem Zeichen. Die Synodalen werden im ideellen Sinne das Licht weitertragen und für die Initiative in den Regionen der Landeskirche werben. Um dies optisch zu untersetzen, gibt es zahlreiche Materialien, die über sie Verteilung finden werden.

Am Sonnabend, 14. November, begann die öffentliche Sitzung im Plenum mit dem ersten Bericht von Landesbischof Dr. Carsten Rentzing. Zuvor ging Synodalpräsident Otto Guse auf die erschütternden Terrornachrichten aus Paris ein und gedachte zusammen mit der Synode der vielen Opfer und der Angehörigen.

Bild: Landesbischof Dr. Carsten Rentzing
Landesbischof Dr. Carsten Rentzing

Landesbischof Dr. Rentzing wählte als Ausgangspunkt für seinen Vortrag das Pauluswort an die Kolosser 2,9 „…in ihm [in Christus] wohnt die ganze Fülle der Gottheit leibhaftig“ und verteidigte die Konzentration und Vertiefung des Blicks auf Christus. In ihm liege die Vielfalt, die es mit Offenheit zu entdecken gilt. Die Fleischwerdung Gottes in Jesus gehöre zur göttlichen Fülle, zeige aber auch die Begrenzung auf. „Nicht einfach alles, was uns umgibt, passt und gehört zur göttlichen Fülle“, sagte Dr. Rentzing. Nur das, was in Christus offenbar werde, sein Wort und sein Wirken würden den Ausschlag geben und Klarheit schaffen. Nach seiner Beobachtung sei die Kirche in einer doppelten Suchbewegung nach Vielfalt und Offenheit, aber auch nach Klarheit. Der Landesbischof sprach vier Themen unter diesem Maß von Offenheit und Klarheit an.

Bild: Während der Schweigeminute um 12 Uhr mittags

Wie zum Auftakt der Herbsttagung war auch der letzte Tag der Beratungen am heutigen Montag von intensiver Arbeit in den Ausschüssen bestimmt. In der anschließenden gemeinsamen Sitzung im Plenum wurden weitere Anträge aus den Ausschüssen beraten. Beschlossen wurde, dass das Landeskirchenamt eine Übersicht über Modelle und Arbeitsmaterialien für die Gemeindearbeit mit geflüchteten Menschen zusammenstellen soll und den Gemeinden und diakonischen Trägern zugänglich zu machen. Zudem werde das Landeskirchenamt gebeten, für die Arbeit unter geflüchteten Menschen im benötigten Umfang Bibeln in zeitgemäßem Arabisch, Farsi und ggf. weiteren Sprachen zum Abruf über die Kirchenbezirke bereitzustellen.
In einer Schweigeminute gedachten Mitglieder der Landessynode, des Landeskirchenamtes und die Mitarbeiter im Haus der Kirche am Montag, 16. November, um 12:00 Uhr an die Opfer des mörderischen Terrors in Paris vom letzten Freitag. Nach einer Andacht wurde die Herbsttagung durch das Präsidium geschlossen.(16.11.2015)

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