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Erfahrungen und Einschätzungen zu „pegida“

Auszug aus dem Pastoralbrief 2/2015 von Landesbischof Jochen Bohl


(18. Februar 2015)

„An solch einen erregten Jahreswechsel wie diesen kann ich mich nicht erinnern. Die Advents- und Weihnachtszeit waren durchgängig bestimmt von Diskussionen über „pegida“, es gab unentwegt Demonstrationen und Kundgebungen, politische Leidenschaften in nahezu jedem Gespräch. Der Eindruck wurde unabweisbar, dass Risse die Stadt und das Land durchziehen; aus Familien, Nachbarschaften und Kirchgemeinden war zu hören, wie weit die Meinungen auseinandergehen. Die Atmosphäre in Dresden hat sich über die Wochen hin deutlich wahrnehmbar verändert und wurde von einer gespannten Reizbarkeit bestimmt. Erschreckend ist, dass Bürgerinnen und Bürger, die auf Grund ihres Aussehens oder ihrer Sprache als Fremde bzw. Zugereiste zu erkennen sind, von Feindseligkeiten berichten, von Übergriffen und Gehässigkeiten, die sie noch vor kurzem nicht einmal für denkbar gehalten hätten. Auch ich habe mich dann und wann gefragt, ob es real ist, was mir begegnete… inzwischen ist es ruhiger geworden und insofern möchte ich versuchen, mich dem Phänomen anzunähern.

Am Anfang der sog. „Montagsspaziergänge“ war die Überraschung groß, dass eine kleine Gruppe von Unbekannten Woche für Woche Zulauf erhielt und zu einer großen Menge anwuchs. Das hatte niemand kommen sehen und schien zunächst unerklärbar. Tatsächlich hat es Vergleichbares – dass bis zu 25.000 Menschen zu einer politischen Kundgebung zusammenkamen – seit der friedlichen Revolution nicht mehr gegeben. Noch der Landtagswahlkampf im zurückliegenden Sommer war ereignislos-milde verlaufen und die Parteiveranstaltungen wurden nur von (teilweise beschämend) wenigen Bürgerinnen und Bürgern besucht. Die Parteien sind schon seit langem nicht mehr in der Lage, zu Veranstaltungen dieser Größenordnung zu mobilisieren, und das gilt für die Bundesrepublik insgesamt. Insofern waren die Montagabende etwas höchst Bemerkenswertes und es fiel nicht ganz leicht, sich darauf einen Reim zu machen – woher kommt das, was bedeutet es, und was wird es bewirken?

Relativ schnell war dann klar, dass einiges durchaus bekannte Züge trug. In Sachsen gibt es seit langem (bereits in der DDR) rechtsextreme Zusammenschlüsse, in denen neonazistisches Gedankengut als politische Handlungsanweisung benutzt wird. Über zehn Jahre hat die NPD im Sächsischen Landtag gesessen und die staatliche Wahlkampfkostenerstattung hatte es ihr ermöglicht, dauerhafte Strukturen aufzubauen. Mit dem Wahlergebnis von 4,9 Prozent ist dieses Element der politischen „Kultur“ selbstverständlich nicht verschwunden und insofern konnte es nicht überraschen, dass bekannte Neonazis und deren Umfeld bei pegida gesehen wurden. Eher unerwartet kam die Beteiligung einiger Hundert Hooligans von Dynamo Dresden, die seit langem als besonders gewaltbereit und zugleich in Teilen rechtsextrem gelten; erst unlängst hat der Bundesgerichtshof einige Angeklagte als „kriminelle Vereinigung“ eingeordnet.

Noch bevor die Medien pegida wahrgenommen hatten, gingen in der Bischofskanzlei allerdings Briefe und Mails von Bürgerinnen und Bürgern, Gemeindegliedern ein, die von ihren Sorgen bezüglich gesellschaftlicher Entwicklungen sprachen, sich als Unterstützer von pegida bezeichneten und eher die „Mitte der Gesellschaft“ (falls es sie noch gibt) repräsentieren: Lehrer, Ärztinnen, Anwälte, Ingenieure. Später ergaben Stichproben der TU Dresden, dass ein großer Teil der Demonstranten aus durchaus bürgerlichem Umfeld kommt; Funktionsträger mittleren Alters, die eher überdurchschnittliche Einkommen erzielen. Es war eine unübersichtliche Situation – Menschen, mit denen unbedingt über ihre Besorgnisse geredet werden muss, an der Seite anderer, mit denen das Gespräch keinen Sinn macht oder sogar unehrenhaft wäre.

So völlig verschiedene Personengruppen bei ein und derselben Veranstaltung, und dann noch unter einer Überschrift, die eine Gefahr insinuiert, von der in Sachsen und Dresden ernsthaft keine Rede sein kann, „Islamisierung“ – es war wahrhaftig nicht leicht, sich darauf einen Reim zu machen und extrem schwierig, in einer Weise Stellung zu beziehen, die sowohl den einen als auch den anderen gerecht wird und das unter medialen Bedingungen, die auf Zuspitzung zielen und für differenzierte Äußerungen kaum Platz lassen. Zudem wurde die Situation in Dresden durch das aggressiv-konfrontative Handeln von linksradikalen „Autonomen“ kompliziert, die Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung versteht und zu denen die Kirche größtmögliche Distanz halten muss, so dass sich die Beteiligung an deren Aktivitäten in jedem Fall verbietet. (Das gilt übrigens für Leipzig nochmals verstärkt).

Der politische Betrieb in Berlin, als er dann die befremdlichen Dresdner Ereignisse zur Kenntnis nahm, legte auf Differenzierungen allerdings gar keinen Wert. „Abschaum“, „Mischpoke“, „Schande für Deutschland“, es ging um schärfestmögliche Ablehnung, die von den Medien entsprechend verstärkt wurde und so die Leidenschaften erst richtig anfachte; die Reaktionen aus Berlin gaben pegida massiven Rückenwind. Aus vielen Zuschriften formal durchaus gebildeter Personen war mir zu diesem Zeitpunkt bereits klar, dass es weniger um „Islamisierung“ ging (das blieb stets in einem argumentativen Graubereich), sondern eher um gescheiterte Integration, den islamistischen Terrorismus und um eine Fülle weiterer Probleme. Nach einem Erfahrungsaustausch mit anderen Empfängern von Zuschriften kann ich sagen, dass sehr verschiedene Themenbereiche eine große Rolle spielten. Da ist zunächst das Verhältnis derer an der gesellschaftlichen Basis zu denen „in der Politik“, also eine als arrogant empfundene Distanz der Mächtigen zu den „kleinen Leuten“ und ihren Sorgen, die zu einer geradezu schockierenden Politikerverachtung führt. Hinzu kommt die Klage, dass in den Jahren der Globalisierung die soziale Situation sich verschärft habe, Armut und Reichtum sich beziehungslos auseinanderentwickeln und die Ökonomisierung des Sozialen Menschen aus dem Sozialstaat ausschließe. Häufig wurde die Sanktionspolitik der EU gegenüber Russland kritisiert und die Beendigung der Waffenexporte gefordert, weil sie die Krisenregionen zusätzlich destabilisieren. Ein weiterer Schwerpunkt war der Missbrauch des Rechts auf Asyl, der durch niedrige Anerkennungsquoten dokumentiert werde, aber in nur wenigen Fällen Rückführung nach sich ziehe (teilweise ergänzt durch eigene Kenntnisse über die Situation in den Herkunftsländern); und nicht zuletzt der Umgang des Staates mit der von ihm selbst bestimmten Rechtsordnung, hier wurden häufig die Verstöße gegen die Verträge von Maastricht genannt. Auffallend ist, dass es sich um „rechte“ wie auch um „linke“ Themen handelt, die jeweils im etablierten Politikbetrieb durchaus kontrovers diskutiert werden.

Als Empfänger der Zuschriften steht man unter dem Eindruck einer politischen Unbildung, die geradezu erschauern lässt. Vielen der Briefschreiber ist völlig unklar, wie das politische System der Bundesrepublik funktioniert, welche Aufgaben die einzelnen Organe des Staates in ihrem Zusammenwirken haben und welche Bedeutung der Kompromiss in der Demokratie haben muss. Offenkundig ist auch, dass viele schon seit langem nicht mehr zu den Wahlen gehen; in dieser Hinsicht wird man die pegida-Demonstrationen als eine politische Beteiligungsform derer verstehen können, die mit der repräsentativen Demokratie nichts anzufangen wissen – ein Alarmzeichen. 

Damit komme ich zu den Gründen. Was die Frage des Umgangs mit der Verschiedenheit und den Fremden angeht, so kommt die Tatsache in den Blick, dass  es in der DDR nur wenige Ausländer gab und diese von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben weitgehend ausgeschlossen, mindestens aber isoliert waren. Zudem hat es in Ostdeutschland keine Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit Deutschlands gegeben. Denn die DDR-Geschichtspolitik folgte der Vorgabe, dass der Faschismus nach 1945 seinen Ort im Westen gefunden habe, der Arbeiter- und Bauernstaat die „guten“ und aufklärerischen Traditionen vertrete und dass es in diesem keine Nazis gebe. Für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit der Nazivergangenheit gab es demzufolge keine Notwendigkeit, die Dinge hatten als geklärt zu gelten. Diese gewissermaßen „offizielle“ Sichtweise hat dazu geführt, dass auch in den Familien kaum diskutiert wurde, was die Väter (und Mütter) in den Kriegs- und Vorkriegszeiten erlebt und getan hatten; das Fehlen einer gesellschaftlichen Debatte beeinflusste auch den privaten Umgang mit den Lebensgeschichten. Nach 1990 dann kam es zu einer tiefgehenden Umwälzung der Lebensverhältnisse, die vor drängende und keinen Aufschub duldende Fragen stellte, so dass für die Frage nach der Bewertung und Bedeutung der Nazizeit kaum Raum war – um in den neuen Verhältnissen anzukommen, war anderes wichtiger. Insofern wissen viele Menschen nicht, dass bestimmte Denkformen in der deutschen Geschichte bereits wirkmächtig geworden sind und mit welchen Folgen.

Ein zweiter Erklärungsversuch bezieht sich auf die ausgeprägte Institutionenschwäche, die für Ostdeutschland signifikant ist. Die DDR war ein Staat mit starren Institutionen, auf die es keinen bürgerschaftlichen Einfluss gab und insofern ging es nach 1990 darum, sich von ihnen zu befreien. Das gelang, aber geblieben sind weithin Leerstellen. Nicht nur die Kirchen haben viele Menschen verloren, auch alle anderen gesellschaftlichen Institutionen vermögen es nur unzureichend, Menschen zu binden. Die Parteien in Sachsen haben bestürzend wenige Mitglieder, wie auch die Gewerkschaften. Die mächtige IG Metall musste 2003 die Erfahrung machen, dass ein Metallarbeiterstreik in Sachsen zusammenbrach. Die großen überregionalen Tageszeitungen werden nicht gelesen, den Innungen gehören nur wenige Handwerksbetriebe an, die Familienformen sind zerbrechlich, mehr als zwei Drittel der Kinder werden nichtehelich geboren. Insofern war es durchaus bezeichnend, dass bei pegida gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk agitiert wurde – warum soll jemand, der das Privatfernsehen bevorzugt, an die GEZ zahlen? Vielen Bürgerinnen und Bürgern fehlt jedes Verständnis für die unentbehrliche Funktion der Institutionen, das Überindividuell-Gemeinschaftsstiftende zu gestalten und zu stärken.

In Dresden hat sich aus all dem eine Bewegung aufgebaut, die der Frustration an den politischen Verhältnissen Ausdruck verlieh. Auf andere Städte war das aus vielen Gründen nicht übertragbar, schon in Leipzig war die Konstellation bei der ersten legida-Demonstration eine völlig andere. Nun hat pegida sich gespalten und es könnte sein, dass der verbleibende Teil sich radikalisiert und die von Beginn an vorhandenen rechtsextremen Züge verstärkt. Die beschriebenen Probleme aber haben sich nicht erledigt und darum wird nun sehr viel darauf ankommen, mit den Gesprächsfähigen und -willigen zu reden, politische Bildungsarbeit zu betreiben. Das ist nicht zuerst unsere Aufgabe als Kirche, einen Beitrag aber können und sollten wir leisten. Denn wir bejahen den Staat des Grundgesetzes und so nutze ich die Gelegenheit, allen Pfarrerinnen und Pfarrern und Kirchenvorständen zu danken, die sich bereits im Gespräch engagieren und damit in der erregten Atmosphäre des Jahreswechsels begonnen haben.
 
Meine Stellungnahmen in den letzten Wochen waren von den Gedanken aus dem Weihnachtsbrief bestimmt: Das Schicksal von Flüchtlingen, die auf den unterschiedlichsten Wegen vor Krieg oder Verfolgung fliehen, wird uns als Christen nicht unberührt lassen. Ihnen zu helfen und sie zu unterstützen, ist ein Gebot der Nächstenliebe, und darüber ist mit der Kirche nicht zu reden. Wir sind gebunden – wer in Deutschland um Asyl bittet, darf auf unsere Zuwendung als Christenmenschen hoffen. Zum anderen ist es so, dass über die Ausgestaltung des Asylrechts und die Einwanderung nach Deutschland politisch gestritten und debattiert werden kann und muss wie über andere Themen auch. Abschließend will ich gestehen, dass die unübersichtliche Situation der letzten Wochen mich persönlich sehr belastet hat. Als ich in der weihnachtlichen Vesper auf dem Dresdner Neumarkt vor 21000 Menschen die kirchliche Sicht auf pegida darstellte (nachzulesen unter http://www.evlks.de/landeskirche/landesbischof/25698.html), hatte ich mich darauf eingerichtet, dass es Protest geben könnte und war erleichtert, als es für die Aussage, dass nun der Dialog beginnen müsse, Beifall gab.“


 

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