Bericht vom 17. November 2008
Haushaltdebatte in zweiter Lesung beendet
Prof. Nollau (l.) und der jetzige Vorsitzende des Finanzausschusses Böhmer mit einem alten Haushalt in DDR-Mark und Pfennig
Nach der Arbeit in Ausschüssen begannen die Beratungen über die vorliegenden Gesetze. In der zweiten Lesung wurde von den Landessynodalen der Haushaltplan für 2009 verabschiedet. Das Gesamtvolumen für 2009 erhöht sich um rund 7,5 Millionen auf 172,95 Millionen Euro gegenüber der Planung für das laufende Haushaltjahr. In der Haushaltdebatte während der Tagung wurde ein Antrag berücksichtigt, der eine Zustiftung von 1,5 Millionen Euro für die Evangelische Schulstiftung in Sachsen vorsieht.
Im Anschluss der Beschlussfassung hatte der frühere und langjährige Vorsitzende des Finanzausschusses, Prof. Volker Nollau, Gelegenheit, ein Grußwort an die Synodalen zu richten.
Die Rechnungslegung (Landeskirchenkassenrechnung) für das laufende Rechnungsjahr wurde erläutert und anschließend bestätigt. Der landeskirchlichen Finanzverwaltung konnte durch den Berichterstatter eine ordentliche Haushaltführung bescheinigt werden. Die Eigenfinanzierung ohne Fremdmittel (Finanzausgleich) des landeskirchlichen Haushalts beträgt mittlerweile 72 Prozent.
Sachsen kauft fair
Tabea Köbsch und Michael Hanfstängl werben für fairen Einkauf
Die Landessynodalen folgten einem Antrag des Sozial-Ethischen Ausschusses, um die Kampagne „Sachsen kauft fair“ zu unterstützen. Folgender Wortlauf wurde als Bitte an das Landeskirchenamt beschlossen:
Die Landessynode unterstützt die Kampagne „Sachsen kauft fair“ (siehe Anlage: Faltblatt der vom Evangelischen Entwicklungsdienst (EED) geförderten Kampagne).
Die Landessynode bittet das Landeskirchenamt, auf geeignete Art und Weise Kirchgemeinden, kirchliche Einrichtungen und Werke auf dies Kampagne hinzuweisen. Dadurch soll gefördert werden, dass die Landeskirche, ihre Gemeinden und Einrichtungen beim Einkauf von Waren aller Art vorwiegend solche Produkte berücksichtigen, deren Herstellung nachweislich unter Beachtung grundlegender Menschen- und Arbeitsrechte sowie Umweltstandards erfolgt.
Die Landessynode bittet die kirchenleitenden Personen auf den verschiedenen Ebenen der Landeskirche, sich dafür einzusetzen, dass die Anliegen der Kampagne Eingang in Beschlüsse des Freistaates und seiner Kommunen finden auch umgesetzt werden.