Frage der Vermittlung von Menschenrechten und Wertvorstellungen

DRESDEN – Anlässlich des 31. Jahrestages der Verabschiedung der Sächsischen Landesverfassung lädt die Evangelische Akademie Sachsen am 24. Mai 2023 um 18:00 Uhr in das Haus der Kirche (Dreikönigskirche) in Dresden zum Gesprächsdialog in der Spiegelung aktueller gesellschaftlicher Debatten ein. Der zweite Verfassungsdialog mit Kennern der Geschichte und des Verfassungsrechts widmet sich der Frage der Vermittlung von Menschenrechten und Wertvorstellungen.

Immerhin spricht die Landesverfassung in ihrer Präambel die Friedliche Revolution und den konziliaren Prozess an und beschreibt den Staatsaufbau sowie ausgeprägt Umwelt- und Naturschutz, Grund- und Menschrechte. Diese Verfassung ist Prüfstein für die sächsische Gesetzgebung. Angesprochen wird zudem der im Verfassungstext angesprochene Beitrag der Kirchen zur ethischen Urteilsbildung.

Aktuell sieht sich der Freistaat in einer gesellschaftlichen Situation mit Fragen zur Generationengerechtigkeit, sozialen Gerechtigkeit und Demokratieskepsis konfrontiert. Dazu kommen die globalen Auswirkungen des Klimawandels und die des Angriffskriegs auf die Ukraine. Der aktuelle Koalitionsvertrag benennt das Vorhaben einer Ergänzung der Verfassung.

Über die Aktualität der Sächsischen Landesverfassung und mögliche Textänderungen sprechen Dr. Gesine Märtens, Staatssekretärin im Sächsischen Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (Bündnis 90/ Grüne) und MdL Martin Modschiedler (Rechtspolitischer Sprecher der CDU). Eingeladen zur Diskussion sind ebenfalls die Berliner Professorin Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, und Juliane Thieme, Bildungsreferentin des Archivs Bürgerbewegung Leipzig e.V.

Hintergrund zur Grundordnung des Freistaates:

Der Sächsische Landtag hat als verfassungsgebende Landesversammlung am 26. Mai 1992 die Verfassung des Freistaates Sachsen beschlossen. Am 27. Mai 1992 unterzeichneten der damalige Landtagspräsident Erich Iltgen sowie Prof. Dr. Kurt Biedenkopf, erster Ministerpräsident des wiedergegründeten Freistaates, die neue Landesverfassung feierlich im Haus der Kirche (Dreikönigskirche), wo das Parlament damals tagte. Die Sächsische Verfassung bestimmt Organisation und Struktur des Freistaates und regelt das Grundverhältnis zu seinen Bürgerinnen und Bürgern.

Impulse und Gespräch: 24. Mai 2022, 18:00 bis 20:00 Uhr, Dreikönigskirche – Haus der Kirche in Dresden, Hauptstraße 23 - Werner-Juza-Raum.

https://ea-sachsen.de/