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Wissenschafts-Symposium zu 25 Jahren Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft


08. März 2017

Mit den Professoren Di Fabio, Hufen, Wegricht und Landtagspräsident Rößler

LEIPZIG - Zu einem hochkarätig besetzten Wissenschaftlichen Symposium wird aus Anlass des 25-jährigen Jubiläums des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft am Freitag, dem 10. März, von 10:00 |15:00 bis 17:00 Uhr, in die Alte Börse nach Leipzig eingeladen. Auf der Tagung werden sprechen: Sachsens Landtagspräsident Matthias Rößler und die ehemaligen Bürgerrechtler Martin Böttger und Elke Urban, Schulgründerin und ehemalige Leiterin des Leipziger Schulmuseums. Außerdem die Professoren Udo Di Fabio von der Universität Bonn, Jörg Ennuschat von der Ruhr-Universität Bochum, Friedhelm Hufen von der Universität Mainz sowie Christiane Wegricht von der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung in Wiesbaden.

In den Tag einführen werden Ordinariatsrat Wilfried Lenssen vom Bistum Dresden-Meißen, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände von Schulen in freier Trägerschaft in Sachsen, Prof. Dirk Randoll von der Software AG-Stiftung und Prof. Wolfram Cremer von der Ruhr-Universität Bochum. Die Moderation des Nachmittags übernimmt Rechtsanwalt Ingo Krampen.

Die Verfassung des Freistaats Sachsen vom 27. Mai 1992 ist mit ihrem Artikel 102 innerhalb der Verfassungen der deutschen Bundesländer einzigartig: Indem dieser die Gleichrangigkeit von Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft sowie den vollen Ausgleich bei Verzicht auf die Schulgelderhebung anordnet, geht er deutlich über die im Grundgesetz dazu verankerten Garantien hinaus.

Das Symposium wird den Fragen nachgehen, wie die „Mütter und Väter“ der Sächsischen Verfassung zu diesem „Schulartikel“ kamen, wie ihre Vorgaben in ein Gesetz umzusetzen und welche Anforderungen an das Procedere der Ersatzschulfinanzierung zu stellen sind.

Dazu sind als Themen unter anderem ein Vergleich der Rechte der Freien Schulen aus Artikel 7 Absatz 4 Grundgesetz und aus Artikel 102 der Sächsischen Verfassung von Prof. Di Fabio vorgesehen sowie ein Referat von Prof. Hufen über die neue sächsische Praxis seit dem Urteil des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs vom November 2013 und dem neuen Sächsischen Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft vom Juli 2015.

Veranstalter des Symposiums sind die Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände von Schulen in freier Trägerschaft in Sachsen, das Institut für Bildungsrecht und Bildungsforschung e.V. 1-  An-Institut an der Ruhr-Universität Bochum - sowie die Software AG-Stiftung.

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